ZBH - das Unternehmen

Unsere Arbeit auf den Punkt?

Wir geben der Stadt ein Gesicht.

Was kostet die Straßenreinigung?

Rechtliche Grundlagen

Die Stadt Marl erhebt auf Grundlage des Kommunalabgabengesetzes Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) bzw. des Straßenreinigungsgesetzes Nordrhein-Westfalen (StrReinG NRW) von den Eigentümern der durch die Straße erschlossenen Grundstücke eine Benutzungsgebühr. Straßenreinigungsgebühren sind die Gegenleistung dafür, dass sich die das Grundstück erschließende Straße in einem sauberen und gereinigten Zustand befindet. Die für Marl maßgeblichen Regelungen zu den Straßenreinigungsgebühren finden Sie in der entsprechenden Gebührensatzung.

Wichtig: Voraussetzung für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren ist nicht, dass das Straßenstück vor dem erschlossenen Grundstück gereinigt wird. Dies wird häufig irrtümlich angenommen, weil die Kostenverteilung auf Grundlage des Frontmetermaßstabs dieses suggeriert. Maßgeblich ist jedoch die erbrachte Reinigungsleistung in der gesamten Erschließungsstraße. Demnach muss die Straße insgesamt, wenn auch nicht an jeder Stelle, sondern in Bezug auf ihre Verkehrsfunktion, als gereinigt angesehen werden können.

Die im Rahmen der Durchführung der Straßenreinigung entstandenen Kosten werden auf die Gebührenpflichtigen aufgeteilt. Die Höhe der jeweils fälligen Gebühr richtet sich nach der der Reinigungsklasse der erschließenden Straße, der Reinigungshäufigkeit und den anliegenden Frontmetern des Grundstücks.

Die Reinigungsklasse ergibt sich aus der Verkehrsbedeutung einer Straße. Beispielsweise werden Straßen, die ganz ausschließlich der Erschließung der Grundstücke dienen, gar nicht durch die Stadt gereinigt (Reinigungsklasse 0.1). Dementsprechend werden für die Anlieger hier auch keine Straßenreinigungsgebühren erhoben.

Wie oft eine Straße gereinigt wird, hängt davon ab, in welchem Umfang sie genutzt und verunreinigt wird. Während in Straßen, die überwiegend dem Anliegerverkehr dienen, eine einmal wöchentliche Reinigung ausreicht, werden Hauptverkehrsstraßen oder Straßen in Gewerbegebieten häufiger (bis zu dreimal wöchentlich) gereinigt. Der erhöhte Aufwand schlägt sich dementsprechend auch in den Gebühren nieder, die je nach Häufigkeit der Reinigung doppelt oder dreifach so hoch sind.

Aktuelle Jahresgebühr

Die Jahresgebühr bei einer einmaligen wöchentlichen Reinigung der Straße beträgt je m Grundstücksseite, wenn das Grundstück durch eine Straße erschlossen wird, die überwiegend

  • dem Anliegerverkehr dient
    (Klasse 1)               3,30 €
  • dem innerörtlichen Verkehr dient
    (Klasse 2)               2,68 €
  • dem überörtlichen Verkehr dient
    (Klasse 3)               1,97 €

Die Gebühr beträgt je m Grundstücksseite

  • in Fußgängerzonen, in denen das öffentliche Interesse überwiegt 
    (Klasse 4)              1,97 €
  • in fußläufigen Geschäftsstraßen
    (Klasse 5)              3,30 €

 

Kann die Straßenreinigung durch Straßen- oder Kanalbautätigkeit für mehr als vier Wochen nicht durchgeführt werden, erfolgt eine rückwirkende Erstattung der Gebühren durch die Stadt Marl für den Zeitraum des Reinigungsausfalls. Der Reinigungsausfall wird vom Zentralen Betriebshof beim für die Gebührenbescheide verantwortlichen Amt für Kommunale Finanzen angezeigt. Sie brauchen für diese Erstattung keinen separaten persönlichen Antrag zu stellen. Eine Erstattung kann jedoch erst nach Beendigung der gesamten Baumaßnahme erfolgen.

Oftmals wird die Frage aufgeworfen, wie es sich mit der Reduzierung der Gebühr infolge von witterungsbedingten Reinigungsausfällen verhält. Da unsere Maschinen beim Kehrvorgang Wasser einsetzen, können sie ab einer Temperatur von unter 0° C nicht mehr reinigen. So kann es in den Wintermonaten auch in Abwesenheit von Eis und Schnee vorkommen, dass die Kehrmaschinen nicht fahren. In diesem Moment fallen dem ZBH keine Kosten für die Durchführung der Straßenreinigung an, der durch Gebühren zu deckende Aufwand reduziert sich entsprechend. Es werden also im Folgejahr weniger Kosten insgesamt auf die einzelnen Gebührenpflichtigen verteilt.

Das könnte Sie auch interessieren:

ReinigungspflichtenLaubsammlungWinterdienst

Kontakt

Telefon:
02365 - 99-5555
Fax:
02365 - 99-5599

E-Mail:
infozbh@marl.de

Anschrift:
ZBH Marl
Zechenstraße 20
45772 Marl